Heilbronn, 18. November 2015
GGS-Forschungsprojekt untersucht rechtliche Auswirkungen
Die Fahrzeugautomatisierung, insbesondere in ihrer zukünftigen Spielart des autonomen Fahrens, ist derzeit ein Thema in vielen Medien. Zahlreiche Fahrassistenzsysteme wie Einparkhilfen, Spurwechselassistenten oder Notbremssysteme zum Fußgängerschutz haben bereits Einzug in Fahrzeugmodelle gehalten. Nun sollen im nächsten Schritt hochautomatisierte Fahrsysteme folgen, welche ein vorübergehend autonomes Fahren auf der Autobahn ermöglichen. Doch wie sieht es mit der rechtlichen Zulässigkeit des automatisierten Fahrens aus? Und wie sollen zulassungsfähige Produkte gestaltet werden? Der Beantwortung dieser Fragen gehen Prof. Dr. Benjamin von Bodungen und sein wissenschaftlicher Assistent Martin Hoffmann von der German Graduate School of Management and Law (GGS) im Forschungsprojekt Autonomes Fahren nach.
Konfliktlösung zwischen Technik und Recht
Die beiden Rechtswissenschaftler untersuchen die unterschiedlichen Entwicklungsstufen der Fahrzeugautomatisierung bis hin zum autonomen fahrerlosen Fahrzeug auf ihre Vereinbarkeit mit den derzeit geltenden verkehrsrechtlichen Bestimmungen, sowohl national als auch international. Ziel des Projektes ist es, tragfähige Lösungen für die existierenden Konflikte zwischen Technik, Innovation und Recht zu erarbeiten. Besonderen Wert legen die beiden Experten dabei auf die unmittelbare Praxisrelevanz und Verwertbarkeit der Projektergebnisse. „Wir betrachten den Entwicklungsstrahl hin zum autonomen Fahren im rechtlichen Kontext sehr genau. Nachdem wir in den letzten Monaten das Zulassungsrecht im Fokus hatten, beschäftigen wir uns aktuell intensiv mit haftungsrechtlichen Fragen. So ist beispielsweise die Verteilung der Haftung zwischen Nutzer, Halter und Hersteller eines autonomen Fahrzeugs bis heute noch weitgehend ungeklärt. Im Kern geht es dabei um die Frage, wer künftig die Verantwortung für den Einsatz autonomer Fahrzeuge im Straßenverkehr tragen soll.“, erläutert Benjamin von Bodungen.
Artikel in Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
Aktuell thematisieren von Bodungen und Hoffmann in ihrem Fachaufsatz „Belgien und Schweden schlagen vor: Das Fahrsystem soll Fahrer werden!“ die völkerrechtliche Zulässigkeit autonomer fahrerloser Fahrsysteme. Der Beitrag findet sich im Heft 11/2015 der NZV* (Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht) abgedruckt. Die beiden Forscher untersuchen darin die juristischen Probleme bei der Legalisierung automatisierter Fahrsysteme und die Leistungsfähigkeit der hierfür derzeit diskutierten legislativen Vorschläge.
*Fundstelle NZV 2015, 521
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