Überholen ohne Blinken: Bei Unfall droht volle Haftung Wer auf der Autobahn die Spur wechselt, ohne zu blinken und ohne auf den rückwärtigen Verkehr zu achten, haftet bei einem Unfall in voller Höhe für den Schaden. Dass der von hinten aufgefahrene Unfallgegner die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h geringfügig überschritten hat, ändert daran nichts. Dies entschied … Weiterlesen »
Apr
17
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Freiwillige verkehrspsychologische Schulung reicht nicht aus, um Fahrverbot zu vermeiden Bei Verkehrsverstößen, die in der Regel ein Fahrverbot nach sich ziehen, kann das Gericht eine Ausnahme machen. Dafür reicht es aber nicht aus, dass der Verkehrsteilnehmer freiwillig eine verkehrspsychologische Schulung besucht. Es müssen noch weitere Gründe hinzukommen, die es rechtfertigen, vom Fahrverbot abzusehen. Dies entschied … Weiterlesen »
Mrz
13
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Gesetze in Kürze – Straßenverkehrsrecht
eCall bald Pflicht: Was müssen Autofahrer wissen? Ab 31. März 2018 müssen alle neuen Fahrzeugmodelle mit dem elektronischen Sicherheitssystem eCall ausgestattet sein. eCall steht für “emergency call” – also einen Notruf. Das System ermöglicht automatische Notrufe nach einem Unfall sowie eine Sprechverbindung zu einer Notrufzentrale. Wie die D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) berichtet, verspricht sich … Weiterlesen »
Dez
05
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Unfall: Blendung durch anderes Auto ist keine Entschuldigung Ist ein Autofahrer durch ein anderes Fahrzeug so geblendet, dass er nichts mehr sieht, muss er langsam fahren und notfalls anhalten. Fährt er jedoch mit unvermindertem Tempo weiter und verursacht einen Unfall, begeht er eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld rechnen. So entschied laut D.A.S. Rechtsschutz … Weiterlesen »
Nov
14
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Kolonnenspringen: Erhöhtes Haftungsrisiko Kolonnenspringen ist grundsätzlich nicht verboten. Aber: Wer sich nach und nach durch Überholmanöver in einer Autokolonne nach vorn arbeitet, ist trotzdem unter Umständen mitschuldig an einem Unfall und haftet für einen Teil des Schadens. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht München. OLG München, Az. 10 U 4448/16 Hintergrundinformation: … Weiterlesen »
Okt
17
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Unfall mit Blaulicht: Wer zahlt den Schaden? Rettungsfahrzeuge haben nur dann Sonderrechte, wenn sie sowohl mit Blaulicht als auch mit Martinshorn unterwegs sind. Kommt es zu einem Unfall, weil ein Rettungsfahrzeug allein mit Blaulicht bei roter Ampel über eine Kreuzung gefahren ist, haftet der Halter des Rettungswagens in erheblichem Umfang mit. So entschied laut D.A.S. … Weiterlesen »
Sep
26
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Handy ausgeschaltet? Während der Fahrt nicht kontrollieren! Autofahrer dürfen beim Fahren nicht das Handy in die Hand nehmen – auch nicht, um zu kontrollieren, ob es aus- oder eingeschaltet ist. Denn auch schon das simple Drücken des “Home-Buttons” stellt eine Benutzung dar. So entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamm. OLG Hamm, … Weiterlesen »
Aug
22
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Geisterfahrer auf dem Fahrradschutzstreifen: Wer haftet? Auch Radfahrer müssen sich an das Rechtsfahrgebot halten – außer auf für beide Richtungen freigegebenen Radwegen. Benutzt ein Radfahrer einen Fahrradschutzstreifen – ein auf der Fahrbahn durch eine gestrichelte Linie abgetrennter Streifen – in falscher Fahrtrichtung und verhält sich obendrein auch noch unachtsam, trägt er bei einem Unfall den … Weiterlesen »
Aug
16
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Augenblicksversagen bewahrt vor Fahrverbot Wer eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Folge einer kurzen Unaufmerksamkeit übersieht, muss zwar ein Bußgeld bezahlen. Um das damit oft verbundene Fahrverbot kommt er jedoch unter Umständen herum. Insbesondere, wenn das Verkehrsschild möglicherweise durch ein anderes Fahrzeug verdeckt war. Dies ergibt sich laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) aus einem Urteil des Amtsgerichts … Weiterlesen »
Mrz
14
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Betrunken auf dem Segway: Führerschein weg Auch das Elektrofahrzeug “Segway” ist ein Kraftfahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Wer mit Alkohol im Blut ein solches Fahrzeug lenkt, muss mit den gleichen Konsequenzen rechnen wie ein Autofahrer – bis hin zum Entzug der Fahrerlaubnis. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamburg. OLG Hamburg, … Weiterlesen »