Betrunken auf dem Segway: Führerschein weg Auch das Elektrofahrzeug “Segway” ist ein Kraftfahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Wer mit Alkohol im Blut ein solches Fahrzeug lenkt, muss mit den gleichen Konsequenzen rechnen wie ein Autofahrer – bis hin zum Entzug der Fahrerlaubnis. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamburg. OLG Hamburg, … Weiterlesen »
Jun
14
Das deutsche Verkehrsrecht im Wandel
Im September 2015 wurden auf Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes mit der 50. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge eingeführt. Dazu musste auch die Straßenverkehrs-Ordnung geändert werden. Die Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen wurde im Dezember 2015 geändert und im Februar 2016 wurde die Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die … Weiterlesen »
Mai
03
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Unfall beim beidseitigen Rückwärtsfahren – wer haftet? Der Auffahrende ist meist schuld an einem Autounfall – aber nicht immer. Wenn zwei Autos beim rückwärts Ausparken auf einem Parkplatz zusammenstoßen, haften beide zur Hälfte – aber nur, wenn beide bei der Kollision tatsächlich in Bewegung waren. Ist einer vorher zum Stehen gekommen, darf man nicht einfach … Weiterlesen »
Aug
11
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Unfall mit Pedelec: Wer haftet? Ein Pedelec ist laut Straßenverkehrsgesetz nicht als Kraftfahrzeug anzusehen. Daher haftet der Fahrer auch nicht unabhängig vom Verschulden für Unfallschäden. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Landgericht Detmold. LG Detmold, Az. 10 S 43/15 Hintergrundinformation: Viele Verkehrsteilnehmer machen sich nicht klar, dass es im deutschen Verkehrsrecht eine … Weiterlesen »
Dez
09
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Handy am Lenkrad: Kein Bußgeld wegen Start-Stopp-Automatik Die Nutzung eines Mobiltelefons beim Autofahren ist verboten – allerdings nicht, wenn das Auto steht und der Motor aus ist. Schaltet eine Start-Stopp-Automatik bei einer Ampelpause den Motor aus, um Sprit zu sparen, kann dem Fahrer kein Bußgeld auferlegt werden, wenn er in diesem Moment sein Handy am … Weiterlesen »
Nov
18
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Führerscheinentzug bei gelegentlichem Cannabiskonsum Auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis kann einem Autofahrer seine Fahrerlaubnis entzogen werden. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht nach Mitteilung der D.A.S. Im verhandelten Fall war im Blut des Fahrers eine Konzentration von 1,3 ng THC/ml festgestellt worden. Daraus wurde geschlossen, dass dieser keine ausreichende Trennung zwischen Autofahren und Drogenkonsum vornahm. BVerwG, … Weiterlesen »
Okt
28
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Irritationen durch Zusatz-Verkehrsschild “Schneeflocke” Wird zusätzlich zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung ein Verkehrszeichen mit einer stilisierten Schneeflocke verwendet, bedeutet das nicht, dass das Tempolimit nur bei winterlichen Straßenverhältnissen gilt. Nach Mitteilung der D.A.S. bestätigte das OLG Hamm ein Bußgeld und ein Fahrverbot gegen einen Autofahrer, der eine solche Begrenzung nicht eingehalten hatte. OLG Hamm, Az. 1 RBs … Weiterlesen »
Sep
02
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Dashcam: Kein Beweismittel! Bilder einer im Auto installierten Dashcam, die permanent den Bereich vor oder hinter dem eigenen Auto filmt, sind vor Gericht als Beweismittel nicht verwendbar. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht München. Derartige Aufnahmen stellen dem Gericht zufolge einen erheblichen Verstoß gegen fremde Persönlichkeitsrechte dar. AG München, Az. 345 C 5551/14 … Weiterlesen »
Jul
15
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze: Straßenverkehrsrecht
Schadensaufteilung bei Kollision mit dem Gegenverkehr Auf deutschen Straßen gilt das Rechtsfahrgebot. Kommt es wegen einer zu engen Straße zur Kollision zwischen sich begegnenden Fahrzeugen, haben oft beide eine Teilschuld. Wie das Oberlandesgericht München nach Angaben der D.A.S. entschied, ist auch der Autofahrer mitverantwortlich, der zwar auf seiner Spur geblieben ist, aber rechts noch Platz … Weiterlesen »
Jul
01
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
An Elektro-Ladesäulen darf Parken für Autos mit Verbrennungsmotor verboten werden An Aufladesäulen für Autos mit Elektroantrieb darf das Parken für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor untersagt werden – auch wenn die entsprechende Beschilderung in der StVO nicht vorgesehen ist. Dies entschied nach D.A.S. Angaben das Oberlandesgericht Hamm. Autofahrer, die derartige Verbote missachten, müssen demnach künftig mit einem … Weiterlesen »